Rechtsstelle des Brandenburgischen Pädagogen-Verbandes
Leiterin
Elke Dittrich
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Informationen
Der Rechtsschutz des BPV hat die Aufgabe, seine Mitglieder in Rechtsangelegenheiten, die mit der Berufstätigkeit oder dem Dienstverhältnis in Zusammenhang stehen, zu unterstützen. Rechtsschutz ist Rechtsberatung und Verfahrensrechtsschutz.
Rechtsberatung beinhaltet die schriftliche oder mündliche Erteilung oder Vermittlung eines Rates oder einer Auskunft. Verfahrensrechtsschutz beinhaltet die rechtliche Vertretung des Einzelmitglieds in einem gerichtlichen Verfahren, z.B. zu einem Verfahren bezüglich der Beihilfe, zu einer Elternbeschwerde, zu einem Haftungsfall. Grundlage für die Gewährung des Rechtsschutzes durch den BPV sind die Rechtsschutzordnung des VBE und die Rahmenrechtsschutzordnung des dbb. Der Rechtsschutz wird in begründeten Fällen vom Dienstleistungszentrum Ost des dbb durch einen beauftragten Rechtsanwalt gewährleistet.
Leistungen
1. Rechtsschutz
- Beamtenrecht/Verwaltungsrecht
- Sozialrecht
- Arbeitsrecht
- Strafrecht/Ordnungswidrigkeiten und Disziplinarrecht
- Zivilrecht
2. Diensthaftpflicht
- Personen- und Sachschäden
- Vermögensschäden,
- Beschädigung des Schuleigentums und
- Verlust des Schulschlüssels
Rechtsschutzantrag stellen - Leitfragen und Verfahren
Was ist passiert?
Welches Ziel wird durch die Inanspruchnahme des Rechtsschutzes verfolgt?
Wie stelle ich einen Rechtsschutzantrag?
- Kontaktaufnahme mit der Rechtsschutzstelle des BPV telefonisch, per Brief oder per E-Mail durch das Mitglied
- Sachliche Informationen zum Rechtsschutzbegehren gegenüber der Rechtsschutzstelle formulieren, auf Fristen hinweisen
- Die Leiterin der Rechtsschutzstelle des BPV übermittelt in begründeten Rechtsschutzfällen einen Rechtsschutzantrag an das Mitglied.
- Der Rechtsschutzantrag ist vom Mitglied ordnungsgemäß auszufüllen, zu unterschreiben und mit erforderlichen Kopien zum Sachverhalt an die Rechtsschutzstelle des BPV zu senden.
- Die Leiterin der Rechtsschutzstelle stellt die für die Bearbeitung von Rechtsschutzanträgen nötigen Informationen und Unterlagen zusammen.
- Die Leiterin der Rechtsschutzstelle des BPV legimitiert mit ihrer Unterschrift auf dem Rechtsschutzantrag die Mitgliedschaft im BPV und übergibt umgehend die Unterlagen und Informationen an das Dienstleistungszentrum Ost des dbb weiter.
- Das Mitglied wird dann vom Anwalt des Dienstleistungszentrums Ost des dbb kontaktiert und darüber informiert, dass der Rechtsschutzantrag eingegangen ist und bearbeitet wird.
- Zu jedem Rechtsschutzfall ist ein neuer Rechtsschutzantrag an die Rechtsschutzstelle des BPV zu stellen.
- Der ausgefüllte Rechtsschutzantrag muss immer zuerst zur Rechtsschutzstelle des BPV geschickt werden.
- Im Straf- und Disziplinarrecht gilt gleichermaßen, dass das Mitglied keine Einlassung ohne vorherige Abstimmung mit den Juristen des Dienstleistungszentrums abgeben sollte.
Aktuelles
Haben Sie sich schon zu unserer Fortbildung am 08.11.2018 in Potsdam angemeldet? In den Schulen finden aktuell und perspektivisch umfangreiche personelle Veränderungen statt. Wir wollen und sollen miteinander erfolgreich arbeiten. Dabei treten Fragen auf, denen wir mit erfahrenden Referenten nachgehen wollen. „Haufen, Truppe oder Team? – Kooperation in der Schule“ Dieses Thema liegt uns als…
Das Team des Jungen BPV trifft sich zweimal jährlich zum „Jungen Forum“, um aktuelle Aufgabenstellungen zu bearbeiten und neue Zielstellungen für das kommende Schulhalbjahr zu setzen. Dieses Treffen wird unter dem Rahmenthema Mitgliedergewinnung veranstaltet. Das Programm sieht folgende Arbeitsschwerpunkte vor: Freitag, 17.08.2018 | 14-18 Uhr Thema: Mitgliedergewinnung als zentrales Ziel des Jungen BPV mit Marie Siegling,…
Am 01. und 02.06. fand das zweite Bundestreffen 2018 des Jungen VBE Bund in Berlin statt. Bundesvorsitzender Udo Beckmann erfreute die Landessprecher*innen des Jungen VBE über beide Tage mit seiner Anwesenheit und beteiligte sich rege am Austausch der Länder untereinander. Anwesend waren Vertreter*innen aus Berlin, Brandenburg, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Saarland und Thüringen. Für…
Zur praktischen Umsetzung erhalten teilnehmende Schulen eine kostenfreie Aktionsmappe mit umfangreichen Unterrichts- und Informationsmaterialien. Machen Sie MITEINANDER zum Thema an Ihrer Schule! Mehr Informationen, Projektbeispiele, Kurzfilm zur Aktion und Anmeldung über www.albert-schweitzer-miteinander.de oder per Mail über miteinander@albert-schweitzer.de oder per Fax über das downloadbare Rückmeldeformular: